Senftenberger Bürgerhaushalt

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Die Kreisstadt Senftenberg in Brandenburg hat das Konzept des Bürgerhaushalts bereits 2012 beschlossen und eingeführt. Es wurde 2015 grundlegend erneuert und modifiziert.

Während sich die Partizipation zunächst auf die gesamtstädtische Ebene bezog, teilt sich der Bürgerhaushalt seit 2012 in Stadtteilfonds, bei denen die Bürgerinnen und Bürger die Investitionen und Einsparungen in ihrem Stadt- bzw. Ortsteil selbst mitbestimmen können.

Teilnahme- und damit vorschlagsberechtigt während einer zeitlich begrenzten Phase sind alle Einwohnerinnen und Einwohner über 14 Jahren. Die Eingaben durchlaufen anschließend eine Vorauswahl, bevor sie zu den Abstimmungsveranstaltungen in den Stadt- und Ortsteilen zur Wahl stehen. Dabei nehmen inzwischen die Stadtteilforen den Platz der ehemaligen Bezirksvorstände ein.

Sämtliche Vorschläge werden hinsichtlich ihres Umsetzungsstandes auf der Website begleitet. In Form eines Ampelsystems wird angezeigt, ob der Vorschlag angenommen oder abgelehnt wurde bzw. wie weit die Ausführung gediehen ist.

Die Bürgerbeteiligung auf Stadtteilebene findet in einem finanziell abgegrenzten Rahmen statt. Das Budget für den Stadtteilfonds wurde 2015 im Rahmen der Neukonzeption erhöht, so dass die Bürgerinnen und Bürger nun über größere Projekte mitbestimmen können.

2018 wurde durch die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Fortführung des Senftenberger Bürgerhaushaltes beschlossen.

Kontakt:

Stadt Senftenberg

Markt 1
01968 Senftenberg
Tel. 03573 701-186
buergerhaushalt@senftenberg.de
www.senftenberg.de